Am Wochenende traf ich an einer Party einen langjährigen politischen Weggefährten von mir. In einem Gespräch in grösserer Runde, meinte er, dass es gut sei, hätten wir in der Politik über «etwas» gesprochen (unwichtig um was es ging). Darauf entgenete ich, in der Politik ginge es schliesslich auch darum konkret etwas zu bewegen und zu [...]
Inkompetente bürgerliche Finanzpolitik Ich war äusserst genervt über die Ankündigung der Kantonsregierung, die Einkommenssteuern um sieben Steuerfussprozente zu erhöhen. Seit Jahren ist bekannt, dass die Spitalfinanzierung den Kanton besonders belasten wird. Was hat die in Finanzpolitik ahnungslose Koalition aus SVP, FDP, CVP und GLP gemacht? Schulden finanzierte Steuersenkungen für das Kapital – nachdem man noch [...]
Pressespiegel Tages-Anzeiger vom 4. 10.2011 von Peter Aeschlimann http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Waser-beerdigt-ITFlop-der-Millionen-kostet/story/24059287
Am Samstag 24. September 2011 demonstrierten sagenhafte 12000 Bauarbeiter an einer UNIA Demonsration in Bern. Ihre Forderung: 100.- Franken pro Monat mehr Lohn. Was für ein Hohn. Die Produktivität der Baubranche ist um sagenhafte 6% gesteigen, die Preise sind seit Jahren am explodieren und Lohndumping an der Tagesordnung. Warum fordert dann die UNIA nicht mehr? [...]
Die Fifa hat 2005 ihre Residenz im Zoo bezogen. Seither vermietet sie die Anlage im Sonnenberg, den sie zu günstigen Konditionen im Baurecht von der Stadt bekommen hat. Die Wirren um Korruption und Misswirtschaft haben die Diskussion um die Fifa entfacht. Milliardengewinne aus der letzten WM, 50 Millionen Bonus-Ausszahlungen an wenige Top-Kaderleute und eine massive [...]
Am 14. Mai 2011 haben in einem neuen Verfahren die Delegierten der SP im Kanton Zürich die Nationalratsliste für die Wahlen im Herbst 2011 festgelegt. Ich freue mich sehr über meinen Platz 5 auf der Liste und danke allen Delegierten für die Unterstützung und das Vertrauen. Ich habe aber auch grossen Respekt vor der riesigen [...]
Heute am 1. April 2011 war folgendes im Tages-Anzeiger – Zürich-Teil – S. 19 zu lesen: Meine Lieblinge: ..sind altgediente, bewährte Kräfte, die als Taskforce, Think-Tank und Rat der Weisen gleichermassen eingesetzt werden. Eine bürgerliche Allianz, die sich gewaschen hat.Mehr Grün weniger CO2 – jeder neue Mieter muss einen Baum vor Ort pflanzen. Die grosse [...]
Nach öffentlichem Druck hat die ABB zum grossen Glück eingewilligt, das MFO-Gebäude – genannt «Gleis 9» – der ehemaligen Maschinenfabrik Örlikon zu verschieben. Dabei werden die Kosten von des SPS voll übernommen. Danke, dass die ABB doch noch zur Einsicht gekommen ist, ihre eigenen Wurzeln und das Industriedenkmal von schweizweiter Bedeutung zu retten. Ich hoffe, [...]
Debatte zum Parteiprogramm (2) Solange die EU so undemokratisch, zentralistisch-bürokratisch, neoliberal und unsozial ist, sollte der bilaterale Weg bevorzugt werden. Eines vorweg: ich bin äusserst dankbar, dass ich zur ersten Generation gehören darf, die sich einen Krieg zwischen den Nationen Europas schlicht nicht mehr vorstellen kann. Ich anerkenne zutiefst die immensen Leistungen für den innereuropäischen [...]
Debatte zum SP-Parteiprogramm (1) Bodenpolitik als Schlüssel-Element der Wirtschaftsdemokratie Als Fremde im 17. Jahrhundert nach Zürich kamen, wurde ihnen ein illustrierter Prospekt von der Verkehrszentrale in die Hand gedrückt mit einem Unterkunftsverzeichnis sowie Bildern und Sprüchen von Zürich. Einer dieser Sprüche lautete: «Wen Gott in der Eidgenossenschaft wol will, dem gibt Er ein Haus zu [...]
