Interveiw zum Thema Migration, publiziert im Sonntag, 7. Aprila 2012 von Christoph Moser Die Grenzen der Migration sind erreicht: http://www.sonntagonline.ch/ressort/politik/2221/   Die Ausländer-Debatte in der SP ist lanciert – und sie wird heftig: Die Zürcher SP-Nationalrätin Jacqueline Badran kritisiert das Migrationspapier ihrer Partei als «Selbstbetrug an sozialdemokratischen Grundsätzen». Frau Badran, warum kritisieren Sie das SP-Migrationspapier? [...]

  Erschienen in der WOZ (23. 2. 2912) Ein Versuch einer differenzierten linken Kritik an der Personenfreizügigkeit jenseits von Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit http://www.woz.ch/128/die-linke-und-die-personenfreizuegigkeit/irgendjemand-muss-denen-ja-den-hintern-abwischen   Erschienen in der Tageswoche Hier ein interessanter Kommentar von der Tageswoche zum Artikel, der die histoische Kritik der Linken an der Wanderarbeiterschaft beleuchtet: http://www.tageswoche.ch/de/2012_09/schweiz/403443/Jetzt-sieht-auch-die-Linke-das-Wanderarbeiter-Elend.htm   Mehr dazu folgt, denn eine Debatte [...]

Inkompetente bürgerliche Finanzpolitik Ich war äusserst genervt über die Ankündigung der Kantonsregierung,  die Einkommenssteuern um sieben Steuerfussprozente zu erhöhen. Seit Jahren ist bekannt, dass die Spitalfinanzierung den Kanton besonders belasten wird. Was hat die in Finanzpolitik ahnungslose Koalition aus SVP, FDP, CVP und GLP gemacht? Schulden finanzierte Steuersenkungen für das Kapital – nachdem man noch [...]

Die SP gilt gemeinhin als Partei der Umverteilung. Tatsächlich? Oder korrigieren wir lediglich Umverteilung der ganz anderen Art? Über unser Steuersystem wurden und werden nämlich massive Umverteilungsströme ausgelöst. Sie verstehen nicht wovon ich rede? Hier ein Beispiel: Unter der Führung von SVP und FDP und unter Schützenhilfe der CVP haben wir im Kanton Zürich  in [...]

Am 16.8 2011 wurde die nationale Erbschaftssteur-Initiative lanciert. Sie ist nötig, ausgewogen und moderat. Mit zwei Drittel der Erträge zu Gunsten der AHV wird es künftig nicht nötig sein, die Lohnnebenkosten zu erhöhen, um die AHV zu sichern und einen Ausbau zu finanzieren. Sie korriegert leicht die extremen Vermögens-Verteilungsverhältnisse in der Schweiz. Mehr dazu und [...]

Heute war im Tagi ein gross aufgemachter Artikel in dem Herr Binder – Baurechtsnehmer an der Winkelwiese in der Altstadt von Zürich – sich auf Grund eines Vorstosses von Gebriela Kisker und mir rechtfertigte. Artikel vom Tages-Anzeiger, vom 13. August 2011 http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Der-Multimillionaer-freut-sich-auf-seine-Gartenidylle-in-der-Altstadt/story/12328104 Nun kommt es im Artikel so herüber, wie wenn wir behaupten würden, Herr [...]

Die Fifa hat 2005 ihre Residenz im Zoo bezogen. Seither vermietet sie die Anlage im  Sonnenberg, den sie zu günstigen Konditionen im Baurecht von der Stadt bekommen hat. Die Wirren um Korruption und Misswirtschaft haben die Diskussion um die Fifa entfacht. Milliardengewinne aus der letzten WM, 50 Millionen Bonus-Ausszahlungen an wenige Top-Kaderleute und eine massive [...]

Steuerpolitik: Bückling vor den Superreichen? Wenn wir von Steuern reden, stehen meist die Einkommenssteuern, die Mehrwertsteuer sowie der periodisch festzulegende Steuerfuss je Gemeinwesen zur Debatte. Dabei gibt es viele andere Steuerarten, die entscheidend sind. Jüngst mussten wir erfahren, dass im Rahmen der «Unternehmenssteurreform II» (Halbierung der Dividendenbesteuerung) Einnahme-Ausfälle in Milliardenhöhe zusätzlich entstehen, die dem Parlament [...]

Superreiche leben vielfach von den Kapitalgewinnen ihrer Aktien und von den Dividendeneinkommen. Erstere sind im Gegensatz zum Ausland steuerfrei und bei Letzteren haben wir für Grossaktionäre die Steuern jüngst halbiert. In den letzten 10 Jahren haben wir die Erbschafts- und Handänderungsteuern fast abgeschafft, die Kapital- und Gewinnsteuern von Unternehmen massiv reduziert, Einkommens- und Vermögensteuersätze vielerorts [...]

(gekürzte Fassung publiziert im PS, 18. November 2010) Im Moment habe ich das Gefühl alles entgleite uns. Dabei passiert es gerade jetzt. Vor unseren Augen: Der Klassenkampf von oben tobt. Und irgendwie, scheinen es nur Wenige zu merken. Dabei hätte man glauben, ja meinen können, die Finanzmarkt-Krise hätte entlarvend gewirkt. Die Ewiggestrigen Aber nein – [...]